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Europäisches Patent · EP4160082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4160082
Anmeldenummer
EP21812410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21W 103/00 (2018.01)
F21W 103/20 (2018.01)
F21W 103/35 (2018.01)
B60Q 1/30 (2006.01)
F21S 43/14 (2018.01)
F21S 43/239 (2018.01)
F21S 43/245 (2018.01)
F21S 43/20 (2018.01)
Priorität
JP 2020094788 29.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/020038 26.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/241644 02.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ichikoh Industries, Ltd.

80 Itado, Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIHATA, Koji

Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.