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Europäisches Patent · EP4162127 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4162127
- Anmeldenummer
- EP21737568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2021
- Veröffentlicht
- 12.04.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04H 15/06 (2006.01)E04H 15/20 (2006.01)A47C 23/06 (2006.01)A47C 27/08 (2006.01)A47C 17/80 (2006.01)
- Priorität
- FR 2005809 03.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064486 31.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/245002 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAFOUX, Benjamin
74170 Saint Gervais, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.