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Europäisches Patent · EP4163753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4163753
Anmeldenummer
EP21818777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2021
Veröffentlicht
12.04.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
B65G 1/00 (2006.01)
B65G 43/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020098362 05.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/008114 03.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/246008 09.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Daifuku Co., Ltd.

2-11, Mitejima 3-chome Nishiyodogawa-ku Osaka-shi, Osaka 555-0012, JP

Erfinderin/Erfinder

KIYOKAWA Wataru

Tokyo 105-0022, JP

KATAGIRI Daisuke

Tokyo 105-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.