AM FUSS GETRAGENE WASSERFLOSSE
Europäisches Patent · EP4164757 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4164757
- Anmeldenummer
- EP21728588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A63B 31/11 (2006.01)
- Priorität
- EP 20179588 11.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064867 02.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/249851 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.