AM FUSS GETRAGENE WASSERFLOSSE

Europäisches Patent · EP4164757 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4164757
Anmeldenummer
EP21728588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
27.03.2024
Schutz endet spätestens
01.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A63B 31/11 (2006.01)
Priorität
EP 20179588 11.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/064867 02.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/249851 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.