VERBINDER UND SCHIENENSYSTEM MIT EINEM SOLCHEN VERBINDER
Europäisches Patent · EP4165259 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4165259
- Anmeldenummer
- EP21732255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)E04B 9/26 (2006.01)E04B 9/16 (2006.01)F16B 2/24 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)F16B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202008801 10.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065440 09.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/250085 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Reform Systems Ltd.
Essendon, Hatfield, AL9 6HN, GB
Erfinderin/Erfinder
HIBBS, Colin Dennis
Essendon, Hertfordshire A19 6HN, GB
Lizenznehmerin
Tata Steel UK Limited
London SW1X 7HS, GB
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