MIKROFLUIDISCHER MISCHER UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP4166227 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166227
- Anmeldenummer
- EP22194732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B01F 33/301 (2022.01)B01F 25/431 (2022.01)B01F 31/31 (2022.01)B01F 35/71 (2022.01)B01L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- LU 102865 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 31.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5422 Bad Dürrnberg, AT
5400 Hallein, AT
5102 Anthering, AT
5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.