FALTBARE ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4167214 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4167214
Anmeldenummer
EP20870446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2020
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202010539953 15.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/097610 23.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/253467 23.12.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FENG, Zikang

Wuhan, Hubei 430079, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.