MOTORIZIERTE FENSTERABDECKUNG MIT EINER MOTORMAGNETBREMSE
Europäisches Patent · EP4168643 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168643
- Anmeldenummer
- EP21749379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/72 (2006.01)E06B 9/90 (2006.01)E06B 9/68 (2006.01)
- Priorität
- US 202063041352 P 19.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/038143 18.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/258022 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIMAN, Olli T.
Coopersburg, Pennsylvania 18036-1299, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.