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Europäisches Patent · EP4169893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169893
Anmeldenummer
EP22213701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2018
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
01.10.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05G 5/00 (2020.01)
C08L 97/02 (2006.01)
C09K 17/32 (2006.01)
C09K 17/52 (2006.01)
C05G 5/16 (2020.01)
C05F 11/00 (2006.01)
C05G 3/80 (2020.01)
Priorität
US 201715400363 06.01.2017
Abgezweigt von
EP18736231
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Profile Products L.L.C.

750 Lake Cook Road Suite 400, Buffalo Grove, IL 60089, US

Erfinderin/Erfinder

SPITTLE, Kevin Scott

Vero Beach, 32963, US

BOWERS, Gary Lane

Jonesborough, 37659, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.