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Europäisches Patent · EP4170568 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4170568
Anmeldenummer
EP22215417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2019
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/0633 (2023.01)
G11B 27/031 (2006.01)
Priorität
US 201816025043 02.07.2018
US 201816041970 23.07.2018
Abgezweigt von
EP19183488
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATHUR, Shailendra

Beaconsfield, H9W 4M7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.