APPAREIL DE DETECTION POUR LITERIE
Europäisches Patent · EP4173566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4173566
- Anmeldenummer
- EP22198425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2022
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/11 (2006.01)A61B 5/08 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/0205 (2006.01)A61B 5/024 (2006.01)A61B 5/113 (2006.01)A47C 23/06 (2006.01)A47C 19/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2111494 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Clerc, Samuel
92130 Issy-les-Moulineaux, FR
Vercamer, Vincent
92130 Issy-les-Moulineaux, FR
Cuniasse, Pierre-Antoine
92130 Issy-les-Moulineaux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.