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Europäisches Patent · EP4174962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4174962
- Anmeldenummer
- EP21946277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2021
- Veröffentlicht
- 03.05.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 31/078 (2012.01)H10K 30/00 (2023.01)H01L 31/18 (2006.01)H01L 31/0725 (2012.01)H01L 31/0687 (2012.01)H01L 31/043 (2014.01)H01L 31/0224 (2006.01)H01L 31/0216 (2014.01)H10K 85/50 (2023.01)
- Priorität
- CN 202111096403 16.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/123373 12.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/039966 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHONG, Shudong
Beijing 100094, CN
ZHANG, Yuchun
Beijing 100094, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.