ZUSAMMENSETZUNG MIT EINER ÖLPHASE UND EINER WÄSSRIGEN PHASE
Europäisches Patent · EP4175486 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4175486
- Anmeldenummer
- EP21742059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A23L 2/62 (2006.01)A23L 2/385 (2006.01)A23L 2/56 (2006.01)A23L 2/68 (2006.01)A23B 70/10 (2025.01)
- Priorität
- GB 202010053 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067914 29.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/002975 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 12.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Global Patents, Association No. 324, Givaudan SA, Grafenaustrasse 7, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2025
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.