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Europäisches Patent · EP4176506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4176506
- Anmeldenummer
- EP21740460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H02J 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020117379 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/068198 01.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003110 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONERKAMP, Stefan
49152 Bad Essen, DE
MÜNDEL, Claus-martin
32369 Rahden, DE
BREDEMEIER, Peter
32361 Preußisch Oldendorf, DE
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