MOTORSYSTEM
Europäisches Patent · EP4177458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177458
- Anmeldenummer
- EP22206272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 13/02 (2006.01)F02M 13/04 (2006.01)F02M 21/02 (2006.01)F02M 25/00 (2006.01)F02M 35/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021182440 09.11.2021JP 2021182441 09.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSURA, Yoshimitsu
Osaka, JP
FUKUI, Yoshinori
Osaka, JP
YAMAGUCHI, Eito
Osaka, JP
KOBAYASHI, Yuki
Osaka, JP
MIYAZAKI, Shinnosuke
Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.