POMPE HYDRAULIQUE
Europäisches Patent · EP4177471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177471
- Anmeldenummer
- EP22205926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2022
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 3/02 (2006.01)F04C 2/10 (2006.01)F04C 11/00 (2006.01)F04D 13/12 (2006.01)F04D 29/18 (2006.01)F04D 29/24 (2006.01)F04D 29/54 (2006.01)
- Priorität
- FR 2111834 08.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAGOT, Gaëtan
44308 NANTES CEDEX 3, FR
MARY, Benoît
44300 NANTES, FR
JEANNEROD, Laurent
72500 LUCEAU, FR
GONZALEZ, Marco
72500 LUCEAU, FR
LIGERET, Fabien
72500 LUCEAU, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.