FLÄCHIGE BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4177513 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4177513
Anmeldenummer
EP21830915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2021
Veröffentlicht
10.05.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F21S 2/00 (2016.01)
F21V 5/04 (2006.01)
G02F 1/1335 (2006.01)
Priorität
JP 2020114367 01.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/004566 08.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/004036 06.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUKUMOTO, Suguru

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

SUZUKI, Shogo

Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.