FLÄCHIGE BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4177513 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4177513
- Anmeldenummer
- EP21830915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2021
- Veröffentlicht
- 10.05.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21V 5/04 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020114367 01.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/004566 08.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/004036 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUKUMOTO, Suguru
Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP
SUZUKI, Shogo
Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.