ROBOTISCHE RASENMÄHER

Europäisches Patent · EP4179862 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4179862
Anmeldenummer
EP22206349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2022
Veröffentlicht
17.05.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
08.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
B60L 53/67 (2019.01)
B60L 58/12 (2019.01)
G06Q 10/047 (2023.01)
Priorität
US 202163278079 P 10.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Cordless GP

100 Innovation Way, Anderson, SC 29621, US

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Man Ho

Hong Kong, HK

LEE, Hei Man

Hong Kong, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.