MEMBRANVENTIL MIT BEWEGLICHEM DRUCKSTUECK
Europäisches Patent · EP4180697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4180697
- Anmeldenummer
- EP22204289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2022
- Veröffentlicht
- 17.05.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/16 (2006.01)F16K 7/12 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021129349 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HACKENBERGER, Bernd
6468 Echternach, LU
LOEW, Pascal
6468 Echternach, LU
GERLACH, Markus
6468 Echternach, LU
SICHWARDT, Paul
6468 Echternach, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.