PAPIERHOHLRAUMFILTER
Europäisches Patent · EP4181698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4181698
- Anmeldenummer
- EP21742142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2021
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A24D 3/04 (2006.01)A24D 3/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 202011041 17.07.2020GB 202103442 12.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069790 15.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/013370 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MEREDITH, Patrick
Singapore 068877, SG
RAHMAN, Arief
Sidoarjo, 61256, ID
CLARKE, Paul
Tyne and Wear NE32 3UP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.