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Europäisches Patent · EP4182919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4182919
Anmeldenummer
EP20771654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2020
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10L 15/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/045909 12.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/035428 17.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

CARBUNE, Victor

8002 Zürich

SHARIFI, Matthew

8002 Zürich

AGUERA-ARCAS, Blaise

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.