ENDOSKOP MIT VERZAHNTEM ANHEBEMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4183309 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4183309
Anmeldenummer
EP21209850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2021
Veröffentlicht
24.05.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEATINI, Andrea

86916 Kaufering, DE

MANN, Thomas

86343 Königsbrunn, DE

DOHERTY, Kevin

81543 München, DE

DO, Anh Minh

81243 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.