DISPOSITIF DE CONDAMNATION D'ACCÈS
Europäisches Patent · EP4183972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4183972
- Anmeldenummer
- EP22208946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2022
- Veröffentlicht
- 24.05.2023
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 7/00 (2006.01)E05B 67/38 (2006.01)E05C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 2112350 22.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COUTIER, Virginie
57970 Basse-Ham, FR
PELSER, Christian
57970 Basse-Ham, FR
COUTIER, Charles
57970 Basse-Ham, FR
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