ANTENNE FÜR RADAR-BASIERTE FÜLLSTANDSMESSGERÄTE
Europäisches Patent · EP4185844 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4185844
- Anmeldenummer
- EP21735246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H01Q 1/22 (2006.01)G01F 23/284 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020119435 23.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/066755 21.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/017701 27.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTTERSBACH, Pablo
45149 Essen, DE
MAYER, Winfried
89290 Buch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.