VERDICHTER UND VERDICHTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4187090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4187090
- Anmeldenummer
- EP21864239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2021
- Veröffentlicht
- 31.05.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/06 (2006.01)F04B 39/02 (2006.01)F04B 41/06 (2006.01)F04B 53/08 (2006.01)F04B 27/053 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04B 35/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020148523 03.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031462 27.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/050181 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SEKINE, Ichiro
Tokyo 135-8482, JP
INABA, Takashige
Tokyo 135-8482, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.