CHIRURGISCHE STABILISIERUNGSSYSTEME

Europäisches Patent · EP4188252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4188252
Anmeldenummer
EP21773159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
US 202016944553 31.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IL2021/050916 29.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/024128 03.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZEHAVI, Eli

3079567 Caesarea, IL

USHPIZIN, Yonatan

3079567 Caesarea, IL

ELLMAN, Aviv

3079567 Caesarea, IL

JUNIO, Dany

3079567 Caesarea, IL

RATZABI, Elad

3079567 Caesarea, IL

SCHWARTZ, Yair

3079567 Caesarea, IL

CHEN, Yuval

3079567 Caesarea, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.