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Europäisches Patent · EP4188537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4188537
Anmeldenummer
EP21752228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2021
Veröffentlicht
07.06.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
29.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61N 1/372 (2006.01)
A61B 34/10 (2016.01)
G16H 20/40 (2018.01)
A61N 1/05 (2006.01)
Priorität
US 202063058508 P 30.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/057009 30.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/024090 03.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026

  2. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

CASCINATION AG

CAScination AG

Steigerhubelstrasse 3, 3008 Bern

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Stefan

Herrenschwanden

MATULIC, Marco

Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.