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Europäisches Patent · EP4191316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4191316
- Anmeldenummer
- EP23151979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G02B 23/02 (2006.01)G02B 27/64 (2006.01)
- Priorität
- AT 504792019 24.05.2019AT 510942019 13.12.2019
- Abgezweigt von
- EP20175711
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 12.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 16.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6671 Rieden, AT
6020 Innsbruck, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.