VERRIEGELUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4194720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4194720
- Anmeldenummer
- EP22207520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2022
- Veröffentlicht
- 14.06.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/34 (2006.01)F16H 59/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021132545 09.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wassermann, Ralph
87752 Holzgünz, DE
Hölzle, Florian
89257 Illertissen, DE
Wetzler, Matthias
87746 Erkheim, DE
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