SCHÄDELSTÜTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP4196042 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4196042
- Anmeldenummer
- EP20768568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 90/10 (2016.01)A61B 90/11 (2016.01)A61B 90/14 (2016.01)A61N 1/05 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/075003 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/053123 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIELINGHAUS, Nils
81829 München, DE
STOPP, Sebastian
81829 München, DE
HOFBERGER, Stefan
81829 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.