VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT BEHÄLTERTRÄGERN

Europäisches Patent · EP4196408 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4196408
Anmeldenummer
EP21778189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2021
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65D 71/40 (2006.01)
Priorität
GB 202012581 12.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/052092 12.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/034328 17.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

British Polythene Limited

Sapphire House Crown Way, Rushden, Northamptonshire NN10 6FB, GB

Erfinderin/Erfinder

BATES, Stephen

Reading Berkshire RG6 4HX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.