HYGIENEARTIKEL
Europäisches Patent · EP4197509 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4197509
- Anmeldenummer
- EP22210715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/551 (2006.01)A61F 13/84 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021133326 15.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÄHRLE, Christian
89542 Herbrechtingen, DE
HERZOG, Moritz
73207 Plochingen, DE
HORN, Annette
89231 Neu-Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.