GARNWICKELMASCHINE

Europäisches Patent · EP4197949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4197949
Anmeldenummer
EP22210857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B65H 63/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021204504 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Murata Machinery Ltd

Murata Machinery, Ltd.

3 Minami Ochiai-cho, Kisshoin, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8326, JP

Erfinderin/Erfinder

ASA, Yosuke

Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.