BIOLOGISCHES ABGABESYSTEM UND MODULARES SPITZENDESIGN

Europäisches Patent · EP4199829 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4199829
Anmeldenummer
EP21752761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 202016998769 20.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/057065 02.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/038439 24.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ethicon Inc.

Ethicon, Inc.

1000 US Highway 202, Raritan, NJ 08869, US

Erfinderin/Erfinder

GUO, Jianxin

Raritan, NJ 08869, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.