KRYOGENISCHES KLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP4201381 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4201381
Anmeldenummer
EP22383002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2022
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 7/02 (2006.01)
A61F 7/00 (2006.01)
A61F 7/10 (2006.01)
Priorität
ES 202132502 U 21.12.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leon Cid, Joaquin

08301 Mataro (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.