MANSCHETTE FÜR NEUROMUSKULARE STIMULATION

Europäisches Patent · EP4201469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4201469
Anmeldenummer
EP23156397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2013
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61N 1/04 (2006.01)
A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
US 201261733736 P 05.12.2012
US 201261734150 P 06.12.2012
Abgezweigt von
EP13821741
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Battelle Memorial Institute

505 King Avenue, Columbus, OH 43201-2693, US

Erfinderin/Erfinder

BOUTON, Chad E.

Powell, OH 43065, US

FRIEND, Jeffrey

Columbus, OH 43201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.