SCHWEISSMESSSYSTEM UND SCHWEISSMESSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4201571 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201571
- Anmeldenummer
- EP21872493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B23K 9/095 (2006.01)B23K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020160586 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034798 22.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/065364 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Akihide
Tokyo 100-8280, JP
HOSOYA, Kazumichi
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
SUGIE, Kazutoshi
Tokyo 100-8280, JP
ZHANG, Xudong
Tokyo 100-8280, JP
TAKAHASHI, Isamu
Tokyo 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.