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Europäisches Patent · EP4202416 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4202416
Anmeldenummer
EP22213312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2022
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01N 21/64 (2006.01)
G01J 3/44 (2006.01)
G01J 3/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021208165 22.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

17-1, Toranomon 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHIDA, Junya

Tokyo 1008280, JP

HATTORI, Hideharu

Tokyo 1008280, JP

KAKISHITA, Yasuki

Tokyo 1008280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.