IMPLANTIERBARES SCHLAUCHVENTIL
Europäisches Patent · EP4203871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4203871
- Anmeldenummer
- EP21759419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 6/22 (2006.01)A61F 6/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 2026357 27.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2021/050520 25.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/045885 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PLUKKER, Simon
5617 BC Eindhoven, NL
DEKKERS, Erwin
5617 BC Eindhoven, NL
VAN DE GRAAF, Peter
5617 BC Eindhoven, NL
STROETZEL, Jörg
5617 BC Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.