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Europäisches Patent · EP4204717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4204717
Anmeldenummer
EP22809458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/06 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2021/081890 16.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/080148 27.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/088656 25.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kraken Innovations GmbH

Sandgasse 36, 8010 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

FÜRHAPTER, Daniel

8020 Graz, AT

EISELE, Philipp

2700 Wiener Neustadt, AT

DIETRICH, Lukas

8010 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.