DICHTUNG FÜR EIN VAKUUMVENTIL
Europäisches Patent · EP4204723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204723
- Anmeldenummer
- EP21769913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/126 (2006.01)F16K 1/46 (2006.01)F16K 51/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202013256 25.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/073413 24.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/043333 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AERTS, Johan Gustaaf Karel
2610 Antwerpen, BE
COOLS, Ronny Antoine J.
2610 Antwerpen, BE
VAN HOOF, Nils
2610 Antwerpen, BE
DESIRON, Andries
50968 Cologne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.