REFLEKTORANTENNA MIT EINEM HEIZSYSTEM FÜR REFLEKTORANTENNE

Europäisches Patent · EP4205229 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205229
Anmeldenummer
EP21878761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
12.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01Q 1/02 (2006.01)
H01Q 1/42 (2006.01)
H01Q 19/19 (2006.01)
Priorität
US 202063083839 P 25.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/050104 13.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/098429 12.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIMMERMAN, Kurt, A.

Carlsbad, California 92009, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.