LICHTEMITTIERENDE ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4207172 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207172
Anmeldenummer
EP22208555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
20.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G09G 3/3266 (2016.01)
G09G 3/3233 (2016.01)
Priorität
KR 20210192166 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL, 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

BAEK, Lokdam

10845 Gyeonggi-do, KR

PARK, Jeongmin

10845 Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.