STEUERUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4208404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208404
- Anmeldenummer
- EP21773506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B66B 5/12 (2006.01)B66B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20194527 04.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074393 03.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/049257 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 21.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.