HEIZGERÄT UND SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP4209709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209709
- Anmeldenummer
- EP23150405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2023
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 7/06 (2006.01)F23D 14/46 (2006.01)F23D 14/62 (2006.01)F23D 14/66 (2006.01)F23L 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022100333 10.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Drillaud, Herve
44300 Nantes, FR
Pagoto, Marcos
44000 Nantes, FR
Chaillou, Tony
44980 Sainte Luce sur Loire, FR
Gourio, Julien
44300 Nantes, FR
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