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Europäisches Patent · EP4211407 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4211407
- Anmeldenummer
- EP21773879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2021
- Veröffentlicht
- 19.07.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F25D 3/08 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)
- Priorität
- AT 2102020 14.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058341 14.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/054024 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 16.09.2025
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- Kreos Capital VII (UK) Limited, 12 Throgmorton Avenue, London England EC2N 2DL, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 09.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.