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Europäisches Patent · EP4212778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4212778
Anmeldenummer
EP23150483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2023
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/14 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
Priorität
KR 20220007493 18.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Doosan Enerbility Co., Ltd.

22, Doosanvolvo-ro, Seongsan-gu Changwon-si, Gyeongsangnam-do 51711, KR

Erfinderin/Erfinder

SHERSHNYOV, Borys

Changwon-si, Gyeongsangnam-do 51632, KR

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