BATTERIEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4213285 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4213285
Anmeldenummer
EP23150773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2023
Veröffentlicht
19.07.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01M 50/204 (2021.01)
H01M 50/367 (2021.01)
H01M 50/271 (2021.01)
Priorität
KR 20220004830 12.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Kang Gu

34124 Daejeon, KR

JEON, Hae Ryong

34124 Daejeon, KR

JUNG, Jun Hee

34124 Daejeon, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.