VORRICHTUNGEN MIT VERBUNDSTOFFMATERIALIEN
Europäisches Patent · EP4213900 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4213900
- Anmeldenummer
- EP21778205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61L 27/44 (2006.01)A61L 27/50 (2006.01)A61L 31/12 (2006.01)A61L 31/14 (2006.01)A61B 17/80 (2006.01)
- Priorität
- GB 202014555 16.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052373 13.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/058719 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BONHAM, Stephen
Lancashire FY5 4QD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.