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Europäisches Patent · EP4215731 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4215731
- Anmeldenummer
- EP22214878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 26.07.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 6/08 (2006.01)F02C 7/277 (2006.01)F02C 7/32 (2006.01)
- Priorität
- US 202263300947 P 19.01.2022GB 202201200 31.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Murray, Christopher A
Derby, DE24 8BJ, GB
Howarth, Nicholas
Derby, DE24 8BJ, GB
Swain, Daniel
Indianapolis, 46225, US
Bousfield, Ian J
Derby, DE24 8BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.